Bergbau und Rohstoffgewinnung

Gesetze und Richtlinien

Schürf- und Abbauermächtigung

Die Erkundung von mineralischen Rohstoffen umfasst geophysikalische, geochemische, hydrogeologische und lagerstättenkundliche Untersuchungen unter Einschluss von Oberflächenschürfen auch durch Bohrungen, die darauf abzielen, die Kenntnisse über die Natur des Bodens und über eventuelle Anzeichen von unterirdischen Mineralvorkommen oder Wässern nachzuprüfen und zu ergänzen. Für die Erkundung bedarf es einer Erlaubnis.

Der sachzuständige Landesrat kann nach Einholen eines Gutachtens des Landesamtes für Bergbau mit Dekret jenem Antragsteller die Erkundungserlaubnis erteilen, der über die technischen und wirtschaftlichen Voraussetzungen für die nötigen Untersuchungen verfügt. Dem Antrag ist das entsprechende Programm beizulegen.

Die Erlaubnis wird für einzelne oder mehrere mineralische Rohstoffe gemäß Landesgesetz vom 10. November 1978, Nr. 67 erteilt (wobei die betreffenden Flächen nicht mehr als insgesamt 20.000 ha betragen dürfen) und für Rohstoffe gemäß Buchstabe c) des genannten Artikels (für Flächen von nicht mehr als insgesamt 5.000 ha).

Für die Erteilung sowie Betreibung der Erkundungserlaubnis gelten die Vorschriften laut Landesgesetzes vom 10. November 1978, Nr. 67.

Förderung

Um die Erforschung und bessere Nutzung der mineralischen Rohstoffe sowie der Thermal- und Mineralquellen unter Beachtung des Umweltschutzes zu fördern und zu erleichtern, können folgende Vorhaben verwirklicht werden:

  • Projekte, Studien und Erhebungen, auch im Detail, geologischer, mineralogischer, geophysikalischer und topographischer Art und über Mineralvorkommen, über die Sicherheit der Arbeitsplätze, über die Erschließung der Mineralvorkommen und über die dazugehörigen Anlagen und Infrastrukturen;
  • Schürfarbeiten durch Bohrungen, Tagbau und Untertagbau

Die Ausgaben für die Beaufsichtigung, für die ordentliche und außerordentliche Instandhaltung des unveräußerlichen Bergwerksvermögens mit den dazugehörenden Einrichtungen, für welches noch keine Konzession oder Schürferlaubnis erteilt wurde, können von der Landesverwaltung übernommen werden.
Die diesbezüglichen Arbeiten können von der Landesverwaltung unmittelbar durchgeführt oder an Bergbauunternehmen oder an qualifizierte Personen übergeben werden.

Für die Erreichung der Zielsetzungen laut Artikel 1 Absatz 1 des L.G. vom 8. November 1974, Nr. 18 und für die Erstellung eines systematischen Programms zur Erforschung bestehender Vorkommen kann die Landesverwaltung auch die Ausgaben für die Durchführung und Veröffentlichung von Studien, Erhebungen, EU-Projekten und Programmen, Tagungen, technischen Versuchen, Analysen, Absatzförderungen und Werbungen, Teilnahmen an Messen und Ausstellungen übernehmen. Dazu kann sie bei Bedarf die Mitwirkung und Mitarbeit von Körperschaften, Gesellschaften, Forschungs- oder Versuchsanstalten und von Fachleuten, die auf diesem Gebiet tätig sind, in Anspruch nehmen.